Allgemeine Geschäftsbedingungen der Carly Solutions GmbH & Co. KG für Enterprise

Willkommen bei enterprise.mycarly.com.

Carly Solutions GmbH & Co. KG, Kolpingring 8, 82041 Oberhaching, Deutschland, Geschäftsführer Arian Avini und Avid Avini, Registernummer HRA 108068, eingetragen beim Amtsgericht München, E-Mail: enterprise@mycarly.com, bietet maßgeschneiderte Software- und Hardwarelösungen für die Automobilindustrie an, die Sie auf unserer Website enterprise.mycarly.com finden.
Bitte lesen Sie unsere Datenschutzbestimmungen sowie die folgenden Informationen sorgfältig durch.
Indem Sie die Dienste nutzen, erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden, es sei denn, ein individueller Vertrag sieht etwas anderes vor.

1. Umfang der Anwendung

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Carly Solutions GmbH & Co. KG (nachfolgend „Anbieter“ genannt) und Geschäftskunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) über die Lieferung und Nutzung von individuell entwickelten Software- und Hardwarelösungen.

1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn der Anbieter ausdrücklich schriftlich zustimmt.
Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Gegenstand des Vertrags

2.1 Der Anbieter bietet dem Kunden Softwarelösungen (z.B. mobile Apps) und Hardwarelösungen (z.B. Adapter) an, die im jeweiligen Einzelvertrag festgelegt sind.
Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem Vertrag und der jeweiligen Leistungsbeschreibung.

2.2 Die Software- und Hardwarelösungen werden ausschließlich für geschäftliche Zwecke zur Verfügung gestellt.
Die Nutzung für private Zwecke ist ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter hat dies ausdrücklich und schriftlich genehmigt.

3. Abschluss des Vertrages

3.1 Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt zustande, wenn der Kunde ein schriftliches oder elektronisches Angebot des Anbieters annimmt.

3.2 Angebote des Anbieters sind unverbindlich und freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

4. Dienstleistungen des Anbieters

4.1 Der Anbieter stellt dem Kunden die im Vertrag angegebene Software- und Hardwarelösung in der vereinbarten Form zur Verfügung.

4.2 Die Software wird per Download zur Verfügung gestellt.
Die Hardware wird dem Kunden gemäß den vereinbarten Lieferbedingungen zugesandt.

4.3 Software-Updates werden dem Kunden im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen zur Verfügung gestellt.
Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Funktionalitäten oder technischen Support über das vertraglich vereinbarte Maß hinaus zur Verfügung zu stellen, es sei denn, dies wurde gesondert vereinbart.

5. Zahlungsbedingungen und Preise

5.1 Preise und Zahlungsbedingungen werden für jeden Vertrag individuell vereinbart und sind im jeweiligen Angebot oder Vertrag aufgeführt.

5.2 Alle Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.3 Zahlungen sind innerhalb der im Vertrag genannten Frist ohne Abzug fällig.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu berechnen, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät.

6. Nutzungsrechte, Eigentumsvorbehalt und Copyright

6.1 Der Anbieter räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht ein, die zur Verfügung gestellte Software für die im Vertrag vereinbarten Zwecke zu nutzen.

6.2 Die Hardware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Anbieters.

6.3 Dem Kunden ist es untersagt, die Software oder Hardware ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters zu übertragen, zu vervielfältigen oder zu verändern.

6.4 Die Software ist durch das Urheberrecht geschützt.
Der Anbieter ist der alleinige Inhaber aller geistigen und gewerblichen Eigentumsrechte.
Der Anbieter gewährleistet, dass der allgemeine Betrieb der Software rechtlich zulässig ist, nicht gegen deutsche Gesetze, Verordnungen oder Richtlinien verstößt und nicht gegen Rechte Dritter verstößt.

7. Garantie

7.1 Der Anbieter gewährleistet, dass die gelieferte Software und Hardware im Wesentlichen der vertraglichen Leistungsbeschreibung entspricht.

7.2 Offensichtliche Mängel an der Hardware müssen innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt schriftlich gemeldet werden.
Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Mängelanzeige, gilt die Lieferung als angenommen.

7.3 Die Garantiezeit für Hardware beträgt 24 Monate ab Lieferung.

7.4 Es gibt keine Garantie für die Hardware, es sei denn, es wurde individuell vertraglich anders vereinbart.

7.5 Bei Software beschränkt sich die Gewährleistung auf Mängel, die ihre Nutzung erheblich beeinträchtigen.
Geringfügige Abweichungen von der vereinbarten Funktionalität stellen keine Mängel dar.

8. Haftung

8.1 Der Anbieter schließt jede Haftung für Schäden aus, es sei denn, diese beruhen auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder der Schaden resultiert aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

8.2 In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.3 Der Anbieter haftet nicht für entgangenen Gewinn, indirekte Schäden oder Datenverluste.

8.4 Gesetzliche Haftungspflichten, etwa nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bleiben unberührt.

8.5 Der Kunde ist für die Einhaltung aller geltenden Datenschutz- und Datensicherheitsvorschriften bei der Installation und Nutzung der Produkte (Software und Hardware) allein verantwortlich.
Der Kunde stellt den Anbieter in vollem Umfang von allen Ansprüchen Dritter frei und ersetzt alle Schäden, einschließlich der Prozesskosten und möglicher Bußgelder, die sich aus solchen Ansprüchen ergeben.
Die Haftungsbeschränkungen gemäß § 17 gelten nicht für diesen Freistellungsanspruch.

9. Vertragslaufzeit und Beendigung

9.1 Der Vertrag wird für die Dauer eines Jahres abgeschlossen und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von 6 Monaten vor Ablauf des Vertragsjahres gekündigt wird.

9.2 Abweichende Vertragslaufzeiten oder Kündigungsfristen müssen schriftlich vereinbart werden.

9.3 Das Recht zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde zahlungsunfähig wird oder gegen wesentliche Vertragsbestimmungen verstößt.

10. Vertraulichkeit und Datenschutz

10.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die sie im Rahmen der Zusammenarbeit erhalten, streng vertraulich zu behandeln.
Zu diesem Zweck wird eine separate Geheimhaltungsvereinbarung abgeschlossen.

10.2 Der Anbieter verarbeitet die personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
Zu diesem Zweck wird ein separater Datenverarbeitungsvertrag (DPA) abgeschlossen.

11. Zuständigkeit und anwendbares Recht

11.1 Alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

11.2 Der Gerichtsstand ist München.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB zu ändern, insbesondere aufgrund von Gesetzesänderungen oder um eine bessere Funktionalität zu ermöglichen.
Die Änderungen werden zusammen mit der neuen Version an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
Die Änderungen gelten als angenommen, wenn Sie nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung widersprechen.
Für einen Widerspruch genügt eine einfache E-Mail an uns.

12.2 Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie möglicherweise rechtsverbindliche Erklärungen per E-Mail erhalten.

12.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

12.4 Unsere aktuelle Datenschutzrichtlinie können Sie hier einsehen.

12.5 Sie können uns bei Fragen, Kommentaren, Beschwerden oder sonstigen Erklärungen per Brief, Telefon oder E-Mail unter den folgenden Kontaktdaten kontaktieren: Carly Solutions GmbH & Co. KG, Kolpingring.
8, 82041 Oberhaching, E-Mail: enterprise@mycarly.com.